Benutzerprofil von nimrod50

Das Grundgesetz ist die Basis für die Gesetzgebung in unserem demokratischen Rechtsstaat.
Der juristische Rahmen für die einzelnen Artikel wird durch parlamentarische Gesetzgebung abgesteckt; nun sind 75 Jahre vergangen und damit auch einige Regierungswechsel mit unterschiedlichen Koalitionen.
Wir leben z. Zt. in unruhigen Zeiten, innen- wie außenpolitisch.
Kennt jemand Fakten, wo durch parlamentarisch fundierte Durchführungsbestimmungen oder Gesetzgebung die Rechte und Freiheiten in einigen Ursprungsartikeln des GG für das gesellschaftliche Leben eingeschränkt worden sind?
Dabei denke ich an die Ausgestaltung der Gesetzgebung zur rechtlichen Bewertung bei Anwendung der  GG-Artikel, wie Meinungsfreiheit z.B.
 

Man kann fast den Eindruck gewinnen, dass immer mehr Menschen in unserem Land davon ausgehen, dass unsere Politiker innenpolitisch dem Aktionismus verfallen sind, indem sie Bremsen, Deckeln und Pakete schnüren, um die anstehenden Probleme zu lösen.
Da sollte man den Informationsfokus der Medien mehr auf die Außenpolitik richten, denn da wurde ja mal von höchster Stelle verkündet, dass sich alles um 360° wenden kann.
Also, dass man sich an höhere Kosten für einen sinkenden Lebensstandard gewöhnen kann, sollte genutzt werden um Zuversicht für die Zukunft zu speichern und dem Tun der Politik positive Unterstützung zukommen lassen.
 

Unser Dasein auf diesem Planeten ist abhängig von stetigem Wachstum, bei Verbrauch natürlicher Ressourcen und Eingriff in die natürlichen Umweltabläufe, die störendes eliminiert..
Die Spezies Homo sapiens ist zwar auch nur ein Ergebnis der Evolution, aber im Gegensatz zu anderen Formen organisierter Materie kann sie sich, begründet durch die Einmaligkeit vom Vorhandensein von Bewusstsein und Sprache, bis jetzt noch gegen jede Form natürlicher Selektion zur Wehr setzen und tut es auch; aber wie lange noch?
 

@novella

Gemeint ist das jährliche Treffen der WEF in der Schweiz.

Man stelle sich ein solches mit überdimensionierter Bühne vor, auf der staatstragende Politiker als Marionetten sichtbar aktiv sind; die führenden Kräfte des globalen Finanzkapitalismus sind allerdings unsichtbar als Strippenzieher hinter den Kulissen tätig.
In den Logen sitzen die Claqueure, im Parkett die Unentschlossenen und auf den Rängen die Buh-Rufer.
Das ist meine Wahrnehmung von der Weltordnung in der wir gegenwärtig leben.
 
 
 

Wer aufmerksam die laufenden Medienberichte über die Kriegshandlungen in der Ukraine verfolgt, der wird vielleicht feststellen, dass die Siegespropaganda im abklingen und der Stern Selenskyj an Helligkeit abnimmt.
Doch es wird wohl noch ein Weilchen andauern, obwohl die Separatistenrepubliken längst Mitglieder der Russischen Föderation sind, aber was lange gedauert hat um den "Leim warm zu machen", braucht auch seine Zeit zur Abkühlung.
Was danach kommt wird aber spannend, denn nach der kriegerischen Auseinandersetzung stehen Neuwahlen an.
Wie denkt das Ukrainische Volk heute über die weitere Zukunft?
Einen zweiten Maidan wird es wohl nicht geben und kann man sicher sein, ob die in der Ukraine verbliebene Bevölkerung heute noch den gleichen Hang zur EU hat, wie damals?
 

Mal abgesehen davon, dass die Triebkraft für Sarah ihr Oskar ist, die Gründung einer neuen Partei und die eventuelle Abwanderung von AfD - Protestwählern löst doch die gegenwärtigen Probleme ebenso wenig, wie es die parteipolitische Landschaft wesentlich verändert.
Solange wie die EU-Politik transatlantisch gesteuert wird und nicht die Ursachen für die entstandene Inflation und Regression sowie Zuwanderungsproblematik beseitigt werden, sondern man nur an den Wirkungen bastelt, werden sich wohl die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in eine Richtung verändern, die wir von der bisherigen demokratischen Grundordnung nicht gewohnt sind und das nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen EU-Staaten, wie ja schon seit einiger Zeit zu beobachten ist.
 

Ja, und wie soll man das nun verstehen?

In den Medien wird das Kriegsgeschehen in der Ukraine mit einem Angriffskrieg betitelt.
Nun habe ich mich mal etwas näher mit dem Problem befasst und bin zu folgendem Ergebnis gekommen:
Seit 2014 kämpfen Separatisten, das sind Russen (Bevölkerung ca. 10 Millionen), die z. Zt. der Sowjetherrschaft über Generationen dahin umgesiedelt wurden im Donezgebiet gegen die ukrainische Armee, sicherlich nicht ohne Unterstützung Russlands und der späteren sog. "Spezialoperation", wie sie von Putin genannt wurde und von der ich bis heute nicht genau weiß, was damit gemeint ist.
Nun haben sich in dem Separatistengebiet drei Gemeinwesen für unabhängig von der Ukraine erklärt und sind mit der Zeit Mitglieder der russischen Föderation.
Diesen Prozess kann man auch als Annexion bezeichnen, wie die der Krim.
Das die Ukraine dass so ohne weiteres nicht hinnimmt und die verlorenen Gebiete zurückerobern will, ist nachvollziehbar.
Und nun komme ich auf meine Frage zurück worin denn nun die Bezeichnung Angriffskrieg ihre Begründung hat.